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Europäisches Patent · EP3352153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3352153
Anmeldenummer
EP18160245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2009
Veröffentlicht
25.07.2018
Erteilt
14.09.2022
Gelöscht
24.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/107 (2006.01)
G01N 21/53 (2006.01)
G08B 17/113 (2006.01)
G08B 29/18 (2006.01)
Priorität
JP 2008262608 09.10.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  2. 24.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  3. 14.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dohi, Manabu

Shinagawa-ku Tokyo 141-8660, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.