SCHENKELPOLMASCHINE

Europäisches Patent · EP3352332 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3352332
Anmeldenummer
EP17152426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2017
Veröffentlicht
25.07.2018
Erteilt
24.05.2023
Schutz endet spätestens
19.01.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H02K 1/08 (2006.01)
H02K 1/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  4. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

GE Renewable Technologies

82 avenue Léon Blum, 38100 Grenoble, FR

Erfinderin/Erfinder

SPIRIDON, Michel Wehbe

5242 Birr

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.