UMRICHTERSTEUERUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3352369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3352369
Anmeldenummer
EP16845980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.2016
Veröffentlicht
25.07.2018
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 27/08 (2006.01)
H02P 21/00 (2016.01)
Priorität
JP 2015185743 18.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/050718 12.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/047106 23.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Sinfonia Technology Co., Ltd.

1-30, Shibadaimon 1-chome Minato-ku, Tokyo 105-8564, JP

Erfinderin/Erfinder

HAMAGUCHI, Yuichi

Tokyo 105-8564, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.