BODENBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3352554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3352554
- Anmeldenummer
- EP16775132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2016
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 24.04.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01B 45/02 (2006.01)A01C 23/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015115991 22.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/072509 22.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/050871 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 28.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2022
- 02.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.