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Europäisches Patent · EP3352599 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3352599
Anmeldenummer
EP16788560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2016
Veröffentlicht
01.08.2018
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A41D 1/21 (2018.01)
A41D 15/00 (2006.01)
Priorität
GR 20150100415 23.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GR2016/000046 22.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/051206 30.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

1 THE BRAND

Menandrou 54, 10431 Athens Athina, GR

Erfinderin/Erfinder

Spathas, Antonios

Athens 11143, GR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.