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Europäisches Patent · EP3352605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3352605
Anmeldenummer
EP16784378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.2016
Veröffentlicht
01.08.2018
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 5/04 (2006.01)
Priorität
AT 508152015 24.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/AT2016/060070 23.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/049330 30.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Fischer Sports GmbH

Fischerstrasse 8, 4910 Ried/Innkreis, AT

Erfinderin/Erfinder

PIEBER, Alois

4910 Ried/Innkreis, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.