BÜRSTENKOPF
Europäisches Patent · EP3352703 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3352703
- Anmeldenummer
- EP16770709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2016
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 03.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 12.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61C 17/22 (2006.01)A61C 17/34 (2006.01)A46B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 13742015 22.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/071581 13.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/050612 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 18.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2022
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.