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Europäisches Patent · EP3353033 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3353033
- Anmeldenummer
- EP16769990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2016
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 24.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B61B 12/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015218520 25.09.2015DE 202016100711 U 11.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/072319 20.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/050771 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 09.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2024
- 23.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 27.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2021
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
83229 Aschau im Chiemgau, DE
Erfinderin/Erfinder
83229 Aschau im Chiemgau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.