MÖBELVERBINDER UND MIT DIESEM HERGESTELLTES MÖBEL
Europäisches Patent · EP3353430 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3353430
- Anmeldenummer
- EP16763765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 08.09.2016
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 04.11.2020
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- F16B 21/08 (2006.01)F16B 12/24 (2006.01)F16B 12/26 (2006.01)
- Priorität
- IT UB20153854 24.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/071141 08.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/050581 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 30.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022
3 frühere Einträge
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 23.02.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2021
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Inhaberin
39039 Niederdorf, IT
Erfinderin/Erfinder
39039 Niederdorf, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.