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Europäisches Patent · EP3353588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3353588
- Anmeldenummer
- EP16760518
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2016
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 27.03.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 7/08 (2006.01)G02B 6/34 (2006.01)G02B 27/01 (2006.01)G02B 6/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015116297 25.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/070955 06.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/050562 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 12.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
- 27.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOBSCHAL, Hans-Jürgen
99518 Bad Sulza, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.