KANALKONFIGURATION ZUR KOEXISTENZ AUF EINEM GETEILTEN KOMMUNIKATIONSMEDIUM
Europäisches Patent · EP3354098 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354098
- Anmeldenummer
- EP16778584
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2016
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 12.08.2020
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H04W 72/12 (2009.01)
- Priorität
- US 201562222867 P 24.09.2015US 201615272125 21.09.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/053218 23.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/053642 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 11.09.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Maucher Jenkins, Patentanwälte & Rechtsanwälte, Urachstr. 23, 79102 Freiburg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2020
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
San Diego, California 92121-1714, US
San Diego, California 92121-1714, US
San Diego, California 92121-1714, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.