BELEUCHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3354116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354116
- Anmeldenummer
- EP16770253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2016
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 47/10 (2020.01)
- Priorität
- DE 102015218243 23.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/072201 19.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/050706 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.