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Europäisches Patent · EP3354153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3354153
Anmeldenummer
EP18153005
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2018
Veröffentlicht
01.08.2018
Erteilt
06.11.2019
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 202017100392 U 25.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 06.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Binder, Fritz

71297 Mönsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.