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Europäisches Patent · EP3354251 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3354251
Anmeldenummer
EP18152690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2018
Veröffentlicht
01.08.2018
Erteilt
07.04.2021
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102017101405 25.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 16.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022

  3. 08.06.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2021

  4. 07.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Drumm, Andreas

69256 Mauer, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.