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Europäisches Patent · EP3354310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354310
- Anmeldenummer
- EP18160166
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2009
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 01.01.2020
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008302362 27.11.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 01.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fujimoto, Shinya
Ibaraki-shi Osaka, 567-0006, JP
Nishijima, Akito
Ibaraki-shi Osaka, 567-0006, JP
Omura, Keiko
Hino-shi Tokyo, 191-0065, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.