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Europäisches Patent · EP3354310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3354310
Anmeldenummer
EP18160166
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.2009
Veröffentlicht
01.08.2018
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/06 (2006.01)
Priorität
JP 2008302362 27.11.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Fujimoto, Shinya

Ibaraki-shi Osaka, 567-0006, JP

Nishijima, Akito

Ibaraki-shi Osaka, 567-0006, JP

Omura, Keiko

Hino-shi Tokyo, 191-0065, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.