UNTERGURT MIT KLAMMEREFFEKT
Europäisches Patent · EP3354325 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354325
- Anmeldenummer
- EP17210552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2017
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 05.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 21.12.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A63C 5/12 (2006.01)A63C 5/04 (2006.01)B32B 7/12 (2006.01)B32B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016125895 29.12.2016DE 102017125770 03.11.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 05.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmatz, Max
94379 Sankt Englmar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.