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Europäisches Patent · EP3354401 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354401
- Anmeldenummer
- EP16889335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2016
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 12.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 11/08 (2006.01)B23B 7/06 (2006.01)B23B 13/12 (2006.01)B23B 25/04 (2006.01)B23Q 5/40 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016016819 01.02.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/075333 30.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/134851 10.08.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 13.07.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shizuoka-shi Shizuoka 422-8654, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.