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Europäisches Patent · EP3354404 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354404
- Anmeldenummer
- EP18151551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2018
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 20.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 14.01.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- G05B 19/404 (2006.01)B23Q 15/16 (2006.01)B23H 7/20 (2006.01)B23H 7/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017012430 26.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich → Dr. Lusuardi AG, Stockerstrasse 8, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 01.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 29.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
- 20.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
- 20.03.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Minamitsuru-gun, Yamanashi 401-0597, JP
Minamitsuru-gun, Yamanashi 401-0597, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.