REVERSIERENDER STEMPEL

Europäisches Patent · EP3354475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3354475
Anmeldenummer
EP18161089
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.2017
Veröffentlicht
01.08.2018
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41K 1/04 (2006.01)
B41K 1/40 (2006.01)
Priorität
JP 2016057795 23.03.2016
JP 2016252140 26.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

Shachihata Inc.

No. 69, 4-chome Amazuka-cho Nishi-ku Nagoya-shi, Aichi 4510021, JP

Erfinderin/Erfinder

KOIDE, Takuya

Nagoya-shi, Aichi 451-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.