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Europäisches Patent · EP3354600 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354600
- Anmeldenummer
- EP18151454
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2012
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 14.12.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 17/22 (2006.01)B65G 47/96 (2006.01)F16C 11/04 (2006.01)B65G 17/38 (2006.01)
- Priorität
- US 201113156227 08.06.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 25.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 14.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLOSE, Donald, R.
Fairfax, VA Virginia 22031, US
BOMBAUGH, Scott, R.
Burke, VA Virginia 22015, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.