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Europäisches Patent · EP3354902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354902
- Anmeldenummer
- EP15899910
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2015
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04C 29/00 (2006.01)F04C 29/06 (2006.01)F04C 23/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/090608 24.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/049545 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIAO, Jiansheng
Foshan Guangdong 528333, CN
LIU, Danwei
Foshan Guangdong 528333, CN
YANG, Heng
Foshan Guangdong 528333, CN
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