FLUIDDRUCKSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3354905 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354905
- Anmeldenummer
- EP16848612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.2016
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 11/08 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)F15B 11/00 (2006.01)F15B 13/01 (2006.01)F15B 11/044 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015188453 25.09.2015JP 2016153158 03.08.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/077842 21.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/051824 30.03.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KUBO, Shunsuke
Tokyo 105-6111, JP
KIMURA, Jun
Tokyo 105-6111, JP
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