WARM- UND KALTWASSERMISCHVENTIL
Europäisches Patent · EP3354947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354947
- Anmeldenummer
- EP18157587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2008
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 13.11.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/07 (2006.01)G05D 23/13 (2006.01)F16K 11/044 (2006.01)G05D 23/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007315417 06.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 04.12.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
- 13.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Matsui, Hideyuki
Fukuoka, 802-8601, JP
Todaka, Kensaku
Fukuoka, 802-8601, JP
Negishi, Isao
Tokyo, 204-0003, JP
Seki, Eiji
Tokyo, 204-0003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.