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Europäisches Patent · EP3354949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3354949
Anmeldenummer
EP18152455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2018
Veröffentlicht
01.08.2018
Erteilt
11.03.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 25/00 (2006.01)
F16K 11/06 (2006.01)
C04B 41/87 (2006.01)
C23C 14/06 (2006.01)
C23C 16/26 (2006.01)
Priorität
JP 2017012183 26.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TERAMOTO, Atsushi

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

NAKA, Yuji

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

UKIGAI, Saori

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.