ABSPERRHAHN
Europäisches Patent · EP3354949 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3354949
- Anmeldenummer
- EP18152455
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2018
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 11.03.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 25/00 (2006.01)F16K 11/06 (2006.01)C04B 41/87 (2006.01)C23C 14/06 (2006.01)C23C 16/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017012183 26.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 11.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TERAMOTO, Atsushi
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
NAKA, Yuji
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
UKIGAI, Saori
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
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