ENDGEHÄUSE MIT EINSTELLBARER ZUGENTLASTUNG
Europäisches Patent · EP3355413 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3355413
- Anmeldenummer
- EP18154051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2018
- Veröffentlicht
- 01.08.2018
- Erteilt
- 18.05.2022
- Gelöscht
- 24.08.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/77 (2011.01)H01R 13/58 (2006.01)
- Priorität
- US 201715419401 30.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 18.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Novak, Christoph Joseph
Irvine, CA California 92618, US
Scholl, Christopher Allen
Murrieta, CA California 92563, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.