BELEUCHTUNGSSYSTEM FÜR EINEN SCHUTZHELM
Europäisches Patent · EP3355736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3355736
- Anmeldenummer
- EP16770314
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.2016
- Veröffentlicht
- 08.08.2018
- Erteilt
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201517388 01.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/052846 14.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/055804 06.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 30.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLIAMS, Mark
Witney Oxfordshire OX29 0TA, GB
SANDERS, Stephen
Witney Oxfordshire OX29 0TA, GB
JOHNSTONE, Clive
Witney Oxfordshire OX29 0TA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.