KAFFEEMÜHLE MIT VERÄNDERLICHER GESCHWINDIGKEIT

Europäisches Patent · EP3355752 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3355752
Anmeldenummer
EP16774498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2016
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
14.08.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 42/38 (2006.01)
Priorität
IT UB20154070 01.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/073236 29.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/055433 06.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 14.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019

Beteiligte

Inhaberin

SIMONELLI GROUP S.P.A.

Via Emilio Betti 1, 62020 Belforte del Chienti (MC), IT

Erfinderin/Erfinder

OTTAVI, Nando

62020 Cessapalombo (MC), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.