FAHRZEUGVERGLASUNG

Europäisches Patent · EP3356137 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3356137
Anmeldenummer
EP16754504
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2016
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
22.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B32B 17/10 (2006.01)
Priorität
EP 15187598 30.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/069851 23.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/054989 06.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

AGC GLASS EUROPE

AGC Glass Europe

Avenue Jean Monnet, 4, 1348 Louvain-La-Neuve, BE

Erfinderin/Erfinder

MASAKI, Yuji

1950 Kraainem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.