AUFZUGSANLAGE
Europäisches Patent · EP3356272 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3356272
- Anmeldenummer
- EP16774489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2016
- Veröffentlicht
- 08.08.2018
- Erteilt
- 06.11.2019
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B66B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 15187692 30.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/073169 29.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/055387 06.04.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 17.08.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Inventio AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil → INVENTIO AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
1 früherer Eintrag
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.