STREUGERÄT

Europäisches Patent · EP3356604 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3356604
Anmeldenummer
EP16775681
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2016
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
11.09.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 10/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015116686 01.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/073331 29.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/055493 06.04.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 11.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PAUWELS, Richard

7603 WL Almelo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.