OPTOELEKTRONISCHER SCHALTER
Europäisches Patent · EP3357180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3357180
- Anmeldenummer
- EP16778438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2016
- Veröffentlicht
- 08.08.2018
- Erteilt
- 20.04.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04J 14/02 (2006.01)H04Q 11/00 (2006.01)H04L 12/931 (2013.01)
- Priorität
- US 201562234454 P 29.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2016/053030 29.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/055848 06.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 20.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICKMAN, Andrew George
Altrincham Cheshire WA14 2DT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.