TOILETTENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3357388 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3357388
Anmeldenummer
EP18154133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2018
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
17.06.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/12 (2006.01)
Priorität
JP 2017016862 01.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 17.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

TOTO LTD.

1-1, Nakashima 2-chome,, Kokurakita-ku Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUSHITA, Hiroyoshi

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

YOSHIOKA, Yuji

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

NIWANO, Sachiko

Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.