TOILETTENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3357389 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3357389
- Anmeldenummer
- EP18154139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2018
- Veröffentlicht
- 08.08.2018
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/12 (2006.01)A47K 13/10 (2006.01)A47K 13/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017018467 03.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 02.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
Kitakyushu-shi, Fukuoka 802-8601, JP
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