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Europäisches Patent · EP3357631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3357631
Anmeldenummer
EP18154269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2018
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23P 15/14 (2006.01)
F02C 3/107 (2006.01)
F02C 7/36 (2006.01)
F16H 1/36 (2006.01)
Priorität
US 201715421593 01.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HILL, James D.

W. Abington Twp, PA 18414, US

LEVASSEUR, Glenn

Colchester, CT 06415, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.