SITZRAHMEN

Europäisches Patent · EP3357747 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3357747
Anmeldenummer
EP18154406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2018
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/68 (2006.01)
B60N 2/42 (2006.01)
Priorität
JP 2017017826 02.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  3. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MISONO, Taiji

Saitama 351-0193, JP

SHIMAZU, Masaki

Saitama 351-0193, JP

ONUMA, Koji

Shioya-gun, Tochigi 329-1217, JP

MIZUKOSHI, Toshimitsu

Saitama 351-0193, JP

BABA, Hiroshi

Shioya-gun, Tochigi 329-1217, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.