GETRIEBE

Europäisches Patent · EP3357806 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3357806
Anmeldenummer
EP18156501
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2011
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
05.09.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B63H 20/14 (2006.01)
F16H 57/04 (2010.01)
Priorität
DE 102010044436 06.09.2010
Abgezweigt von
EP11755276
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Inhaberin

REINTRIEB GmbH

Siebensterngasse 32-34, 1070 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

LAIS, Siegfried

56322 Spay, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.