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Europäisches Patent · EP3357828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3357828
Anmeldenummer
EP16851092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.09.2016
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
29.04.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/42 (2006.01)
Priorität
JP 2015192884 30.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/076581 09.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/056918 06.04.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Closures Co., Ltd.

18-1, Higashi-Gotanda 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

KUMATA, Mitsuo

Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0021, JP

OKUBO, Yusuke

Hiratsuka-shi Kanagawa 254-0021, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.