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Europäisches Patent · EP3358111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3358111
Anmeldenummer
EP18155619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.02.2018
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
08.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 67/00 (2006.01)
E05B 67/38 (2006.01)
Priorität
US 201715426596 07.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 08.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

Master Lock Company LLC

137 W. Forest Hill Avenue PO Box 927, Oak Creek WI 53154, US

Erfinderin/Erfinder

HOLLIS, Robert

Waukesha, WI Wisconsin 53188, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.