DIESELMOTOR
Europäisches Patent · EP3358176 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3358176
- Anmeldenummer
- EP16851423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2016
- Veröffentlicht
- 08.08.2018
- Erteilt
- 04.12.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 59/10 (2006.01)F02M 39/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015195400 30.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/078229 26.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/057252 06.04.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 04.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUKISHIGE, Seiji
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
NAKAGAWA, Hiroyuki
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
MURAKAMI, Ryuichiro
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.