ABSTANDSHALTER FÜR BATTERIEN

Europäisches Patent · EP3358642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3358642
Anmeldenummer
EP16850948
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2016
Veröffentlicht
08.08.2018
Erteilt
04.10.2023
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 50/147 (2021.01)
H01M 50/548 (2021.01)
H01M 50/559 (2021.01)
H01M 50/562 (2021.01)
Priorität
JP 2015191559 29.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/074132 18.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/056772 06.04.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  2. 14.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024

  3. 04.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

FDK Corporation

1-6-41 Konan Minato-ku, Tokyo 108-8212, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAYANAGI, Mika

Tokyo 108-8212, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.