ELASTISCHES ELEMENT UND WASSERDICHTER STECKER
Europäisches Patent · EP3358681 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3358681
- Anmeldenummer
- EP16866124
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.2016
- Veröffentlicht
- 08.08.2018
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/52 (2006.01)H01R 13/56 (2006.01)H01R 13/506 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015225319 18.11.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/081997 28.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/086122 26.05.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
UCHIYAMA, Yoshihiro
Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.