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Europäisches Patent · EP3358741 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3358741
- Anmeldenummer
- EP15905443
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2015
- Veröffentlicht
- 08.08.2018
- Erteilt
- 06.03.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02N 11/04 (2006.01)H02P 9/00 (2006.01)H02P 6/182 (2016.01)F02N 11/08 (2006.01)H02K 29/12 (2006.01)F02P 7/067 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/077936 01.10.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/056289 06.04.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 15.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 06.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ARAI Tatsuya
Hanno-shi Saitama 357-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.