DATENÜBERTRAGUNGSSYSTEM, VERWALTUNGSVORRICHTUNG, DATENÜBERTRAGUNGSPROGRAMM UND DATENÜBERTRAGUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3358794 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3358794
- Anmeldenummer
- EP15905360
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2015
- Veröffentlicht
- 08.08.2018
- Erteilt
- 30.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- H04W 28/04 (2009.01)H04L 12/18 (2006.01)H04L 67/00 (2022.01)H04B 7/26 (2006.01)H04L 67/12 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/077639 29.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/056206 06.04.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 11.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 15.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2022
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hyogo 675-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.