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Europäisches Patent · EP3359001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3359001
Anmeldenummer
EP16775593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2016
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
03.07.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/46 (2006.01)
Priorität
EP 15188494 06.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/072609 22.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/060096 13.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 03.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Entre-deux-Villes, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

KOLLEP, Alexandre

1095 Lutry

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.