GESTELLMODUL UND GESTELL
Europäisches Patent · EP3359220 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3359220
- Anmeldenummer
- EP16777983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2016
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/14 (2006.01)H01R 13/514 (2006.01)H01R 13/62 (2006.01)H01R 9/24 (2006.01)H01R 31/00 (2006.01)H01R 25/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 15306596 09.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/073708 05.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/060260 13.04.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOLFF, Rémy
38210 Morette, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.