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Europäisches Patent · EP3359269 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3359269
Anmeldenummer
EP16778394
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2016
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
06.10.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A63F 13/24 (2014.01)
Priorität
US 201562239517 P 09.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/074111 07.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/060501 13.04.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ironburg Inventions Limited

10 Market Place, Wincanton, Somerset BA9 9LP, GB

Erfinderin/Erfinder

IRONMONGER, Duncan

Atlanta, Georgia GA30342, US

JEFFREY, Carl

Cheltenham Gloucestershire GL52 2EH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.