STATISCHER MISCHER
Europäisches Patent · EP3359286 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3359286
- Anmeldenummer
- EP16785176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2016
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Erteilt
- 28.06.2023
- Gelöscht
- 25.05.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 25/431 (2022.01)B01F 25/432 (2022.01)B01F 101/00 (2022.01)B05C 17/005 (2006.01)
- Priorität
- EP 15192415 30.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/075572 24.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/072079 04.05.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024
- 08.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024
- 28.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.