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Europäisches Patent · EP3359287 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3359287
- Anmeldenummer
- EP16784479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2016
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Erteilt
- 17.08.2022
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 31/20 (2022.01)B01F 33/45 (2022.01)B01F 101/23 (2022.01)
- Priorität
- DE 102015117761 19.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/074986 18.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/067932 27.04.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 17.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEIFFERTH, Dirk
90762 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.