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Europäisches Patent · EP3359742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3359742
- Anmeldenummer
- EP16781328
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2016
- Veröffentlicht
- 15.08.2018
- Erteilt
- 16.09.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01H 10/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015117151 08.10.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/073769 05.10.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/060286 13.04.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 16.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN GELDER, Erik
7244 BA Barchem, NL
LUGTENBERG, Felix
8101 AN Raalte, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.