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Europäisches Patent · EP3359742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3359742
Anmeldenummer
EP16781328
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.2016
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01H 10/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015117151 08.10.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/073769 05.10.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/060286 13.04.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN GELDER, Erik

7244 BA Barchem, NL

LUGTENBERG, Felix

8101 AN Raalte, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.