HÖHENVERSTELLBARE FUSSRASTE

Europäisches Patent · EP3360443 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3360443
Anmeldenummer
EP18155160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2018
Veröffentlicht
15.08.2018
Erteilt
18.09.2019
Schutz endet spätestens
04.02.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A47C 7/50 (2006.01)
Priorität
DE 102017102725 10.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 18.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Turowski, Kai

48291 Telgte, DE

Kühnau, Lutz

96515 Sonneberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.